Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen
Gemeindeversammlungen im November 2025
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die nachfolgenden Beschlüsse der Ortsbürgerversammlung vom Montag, 24. November 2025, und der Einwohnergemeindeversammlung vom Dienstag, 25. November 2025, veröffentlicht:
Einladung GV November 2025 [pdf, 592 KB]
Botschaft GV 24. und 25.11.2025 [pdf, 3.2 MB]
Ortsbürgergemeindeversammlung, Montag, 24. November 2025, 19.00 Uhr
- Genehmigung des Protokolls vom 19.06.2025
- Genehmigung des Budgets 2026 Budget 2026 [pdf, 4.0 MB]
- Genehmigung des Zusammenschlusses der Ortsbürgergemeinde Birr mit der Einwohnergemeinde Birr per 1. Januar 2027
Einwohnergemeindeversammlung, Dienstag, 25. November 2025, 19.30 Uhr
- Genehmigung des Protokolls vom 19.06.2025
- Genehmigung des Budgets 2026 mit Steuerfuss 117 % Budget 2026 [pdf, 4.0 MB]
- Genehmigung der Kreditabrechnung «Vertiefte Abklärung eines Gemeindezusammenschlusses der Gemeinden Birr und Lupfig»
- Genehmigung des Zusammenschlusses der Ortsbürgergemeinde Birr mit der Einwohnergemeinde Birr per 1. Januar 2027
- Genehmigung eines Verpflichtungskredites in der Höhe von CHF 649'000 (inkl. MWST) für die Erkundung des Grundwasservorkommens im Gebiet Birretholz für die Trinkwassergewinnung
Grundwasserbeschaffung Birretholz Projektphase 1 Hydrogeologischer Bericht und Vorgehenskonzept [pdf, 1.7 MB] - Genehmigung des revidierten Gemeindevertrages über die Aufnahme von Schülerinnen und Schüler an der Oberstufe Windisch (gültig ab Schuljahr 2026/2027)
Gemeindevertrag über die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern Birr [pdf, 101 KB]
Synopse Gemeindevertrag über die Aufnahme von Schülerinnen und Schüler [pdf, 183 KB] - Genehmigung eines Verpflichtungskredites von CHF 970‘000 (inkl. MWST) für die Beschaffung von temporärem Schulraum im Schulzentrum Nidermatt
Beschaffung temporärer Schulraum Plan Erweiterung Standort Schulstrasse [pdf, 3.6 MB]
Beschaffung temporärer Schulraum Plan Erweiterung Standort Zentralstrasse [pdf, 3.0 MB] - a) Genehmigung des Reglements über das Parkieren auf öffentlichem Grund der Gemeinde Birr (Parkierungsreglement) per Juli 2026
b) Genehmigung eines Verpflichtungskredits von CHF 40‘000 (inkl. MWST) für die technische Umsetzung des Parkierungskonzeptes
Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkierungsrelgement) der Gemeinde Birr [pdf, 338 KB]
Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkierungsverordnung) der Gemeinde Birr [pdf, 228 KB]
Übersichtsplan Parkierungskonzept [pdf, 5.7 MB]
Parkierungsreglement Birr 2017 [pdf, 73 KB]
Parkierungsverordnung Birr 2017 [pdf, 1.4 MB]
Das Traktandum 3 der Ortsbürgergemeindeversammlung sowie das Traktandum 4 der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem obligatorischen Referendum. Die Urnenabstimmung findet am Sonntag, 8. März 2026, statt.
Sämtliche restlichen Beschlüsse der Ortsbürgergemeinde- und Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Veröffentlichung von einem Zehntel der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen wird. Unterschriftenbögen können bei den Zentralen Diensten bezogen werden. Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 5. Januar 2026.